Oliver Lepsius

Am 22. Juni 2021 hielt Prof. Dr. Oliver Lepsius (Westfälische Wilhelms-Universität  Münster) einen Vortrag mit dem Titel "Scheitert der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vor der Corona-Politik?". Der Vortrag fand über Zoom statt.

Abstract: Die Verhältnismäßigkeitsprüfung ist essentieller Bestandteil jeder Grundrechtsprüfung. Praktisch wird mit ihr weitgehend entschieden, in welchem Umfang Grundrechte zugunsten politischer Gestaltungsziele zurücktreten müssen. Nach einem Jahr Erfahrung mit Grundrechtsschutz in der Pandemie zeigt sich zunächst, dass es nur sehr wenige Gerichtsentscheidungen gibt, in denen eine Verhältnismäßigkeitsprüfung entscheidungserheblich geworden ist. Warum spielt gerade ein solch wichtiger Grundsatz in der pandemischen Praxis eine so geringe Rolle? Spricht dies gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder liegt das Problem bei der Pandemiepolitik und den von ihr gewählten Handlungsformen?  Welche alternativen Kontrollmöglichkeiten haben Gerichte, wenn eine Verhältnismäßigkeitsprüfung offenbar ausfällt?  Der Vortrag versucht auf diese Fragen Antworten zu geben.